ZDF: Onlinesperren für Kinderpornografie?

„ZDF Heute-Nacht berichtete letzte Nacht über die Zensursula-Debatte. Mit dabei waren Franziska Heine und Ursula von der Leyen: Online-Sperren für Kinderpornografie? Interessant ist die klare Aussage von unserer Familienministerin:

Es kann nicht ausgeweitet werden, denn das Gesetz ist klar. Es geht nur um Kinderpornographie, die Vergewaltigung von Kindern. Ganz klar auch juristisch gefasst.

Wenn man sich die Zensursula-Anhörung im Bundestag angeschaut hat, weiß man, dass das die meisten Juristen so nicht unterschreiben würden.

Niemand hat die Absicht, eine Zensurinfrastruktur zu errichten?“

netzpolitik.org


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