SPD will Einführung einer Kultur-Flatrate prüfen

„Nach den Grünen und der FDP hat nun auch die SPD ihr Wahlprogramm (PDF-Datei) für den Herbst verabschiedet (die Union will ihr Wahlprogramm am 26. Juni vorstellen). In dem auf dem gestrigen SPD-Parteitag in Berlin beschlossenen „Regierungsprogramm“ setzen sich die Sozialdemokraten überraschend für die „Prüfung einer Kultur-Flatrate“ unter dem Stichwort einer „gerechten Vergütung kreativer Arbeit“ ein. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hatte sich gegenüber einer Pauschalgebühr im Gegenzug zur Legalisierung privater Kopien aus Tauschbörsen bislang skeptisch gezeigt.

Allgemein betonen die Sozialdemokraten, dass „das Urheberrecht und das Urhebervertragsrecht in der digitalen Welt ein angemessenes Einkommen aus der Verwertung geistigen Eigentums ermöglichen sollen“. Dabei müssten auch die Netzbetreiber und Internetprovider „in den Dialog mit Rechteinhabern und Verwertungsgesellschaften“ einbezogen werden. Ferner hält die SPD für die Demokratie ein „unabhängiges und vielfältiges Mediensystem“ unter Garantie der Informationsfreiheit „für unverzichtbar“. Dazu gehöre der Zugang für alle Menschen zu Wissen und Information über alle Übertragungswege und Kommunikationsformen. „Zentrale Aufgabe“ sei der Ausbau des Breitbandnetzes, um „die digitale Spaltung in Deutschland“ zu überwinden.“

heise online


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