Justizministerin Zypries verteidigt Web-Sperren

„Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) stärkt Familienministerin von der Leyen (CDU) den Rücken. Bei den Internetsperren gehe es nicht um Zensur, sagte sie der Tageszeitung Die Welt, sondern darum, „strafbare Inhalte aus dem Netz zu entfernen“. Immerhin habe die SPD der Union das Prinzip „Löschen vor Sperren“ abgerungen. Vorrangig müsse sein, dass „der Dreck aus dem Netz“ komme. Die Sperren müssten allerdings auf Kinderpornografie beschränkt bleiben, Misstrauen gegenüber staatlichen Filtern sei berechtigt.“

heise online


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