ELENA kommt erneut auf den Prüfstand

„Der Umfang der zentralen Speicherung von Arbeitnehmerdaten (ELENA) kommt nochmals auf den Prüfstand. Das haben die Koalitionsspitzen nach Informationen von dpa bei ihrem Treffen am heutigen Dienstag vereinbart. Dabei sollen vor allem die jüngsten Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung berücksichtigt werden, hieß es.

Für den elektronischen Entgeltnachweis müssen Arbeitgeber seit Jahresbeginn die Daten ihrer Angestellten an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung senden. Vor allem Datenschützer und Gewerkschaften kritisieren die Datensammlung heftig. Im Internet werden derzeit Unterschriften für eine Massen-Verfassungsbeschwerde gegen Elena gesammelt. Nach Angaben der Organisatoren gibt es bereits mehr als 23.000 Teilnehmer. […]

Leutheusser-Schnarrenberger hatte dagegen zuletzt davon gesprochen, dass die Vorratsdatenspeicherung nicht unbedingt erforderlich sei: Unter Verweis auf die Quick-Freeze-Methode meinte sei, andere Staaten wie beispielsweise die USA kämen ohne Vorratsdatenspeicherung aus.“

heise online


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