Geteiltes Echo auf netzpolitische Grundsatzrede des Innenministers

„Die Rede des Bundesinnenministers Thomas de Maizière zur Netzpolitik hat gemischte Reaktionen hervorgerufen. Einerseits begrüßen Beobachter, dass der CDU-Politiker das Feld Netzpolitik ganzheitlich angehen und auf gesetzgeberische Schnellschüsse verzichten will. Kritik muss sich der CDU-Politiker unter anderem wegen seiner Haltung zur Internetüberwachung, zu Web-Sperren und zu Fragen der Haftung von Homepage-Inhabern und Providern in Sicherheitsfragen anhören. […]“

heise online

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